Artikel aus BNN vom 28.02.2005
Aufregung um Aufhebung
Bürgerverein lässt bei Einsatz für Einbahnstraßen nicht locker
Lothar Werner will Dieter Behnle nicht ans Zeug flicken. Der Vorsitzende des
Bürgervereins Weiherfeld-Dammerstock berichtete am Freitagabend bei der
Jahreshauptversammlung von einem Gespräch am Nachmittag mit dem Leiter des Amtes
Bürgerservice und Sicherheit (BuS) sowie Erstem Bürgermeister Siegfried König
über das Thema Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in Stadtteilen. Behnle habe
dabei angedeutet, ihm seien persönliche Interessen Werners zugetragen worden,
ihm, Behnle, schaden zu wollen.
Lothar Werner verwahrte sich ausdrücklich dagegen und fügt hinzu: „Wenn mir
bekannt werden sollte, wer so etwas verbreitet, dann weiß ich mich angemessen zu
wehren." Zumal der Bürgerverein außer bei der Frage der Einbahnstraßen keine
Probleme mit BuS habe, sondern die Arbeit des Amtes eher hoch lobt. Etwa, wenn
die Behörde gegen Falschparker ankämpft, die Notfall-Fahrzeuge behindern. Peter
Weber, Leiter des Polizeipostens Rüppurr, bestätigte, dass die Problematik
inzwischen weitgehend verschwunden sei. Dagegen warnte er nachdrücklich davor,
Haustürgeschäfte zu machen, egal welcher Art.
Er forderte die Weiherfelder und Dammerstocker auf, sich bei der Polizei zu
melden, wenn ihnen Ungewöhnliches auffalle.
Inhalt des Gesprächs zwischen dem Bürgerverein, der BuS-Leitung und König am
Nachmittag waren die anhaltenden Proteste aus der Bürgerschaft im Weiherfeld und
Dammerstock dagegen, dass die bewährte Einbahnstraßenregelung aufgehoben werden
solle.
BuS sage, keinen Ermessensspielraum zu haben und die Einbahnstraßen aufheben zu
müssen. SPD-Stadträtin Gisela Fischer, Mitglied des Vorstands im Bürgerverein
und Juristin, will sich nun kundig machen, ob es nicht doch Spielräume gebe. Die
Problematik soll im Frühjahr bei einer offiziellen Bürgerversammlung nach
Gemeindeordnung erörtert werden.
Dann können die Bürger aus Weiherfeld-Dammerstock ihre Einwände vorbringen und
mit dem Ergebnis der Fischer-Recherchen BuS eventuell doch nachweisen, dass das
Amt auch anders entscheiden könnte. Der Termin für die Bürgerversammlung, zu der
die Stadtverwaltung Karlsruhe einlädt, steht noch nicht fest.
der
Dagegen ist ein Treffen mit. den unterschiedlichsten Vereinen in den beiden
Stadtteilen terminiert: Am 14. März wollen sich
Bürgerverein und die Gruppierungen zusammen setzen, um sich gegenseitig kennen
zu lernen.
Rüdiger Homberg